Auszug - Bericht Bezirksbürgermeister, Fragen und Diskussion (ca. 10 Minuten)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Bezirksbürgermeister Sören Benn

  • Wirtschaftsförderung
    • Mehrwegprojekt Mauerpark: ist aktuell in Arbeit/ Vorbereitung.
    • Programme zur Nachhaltigkeit: Informationen und Beratung zu Förderungen und Programmen zur Nachhaltigkeit und Klimaschutz erfolgt fortlaufend (aktuell 3 Überschriften sowie zugehöriger Texte aktualisiert)
    • Flyer „Entsiegeln lohnt sich“: Projekt von UmNat mit WiFö; der Flyer ist u.a. auf der Wifö-Website abrufbar: https://www.pankow-wirtschaft.de/service-beratung/foerderungen-und-programme/nachhaltigkeit-und-klimaschutz/
    • Handlungsleitfaden Klimaneutrale Veranstaltungen in Berlin: Anwendung und Anpassung in Pankow erfolgt fortlaufend bspw. beim Wirtschaftstag 2022 am 9.5.2022, siehe auch https://www.pankow-wirtschaft.de/veranstaltungen/wirtschaftstag-pankow/?L=0
    • Nachhaltiges Modehaus PLATTE.Berlin in den Bezirken Pankow und Mitte: erfolgt fortlaufend und verschiedene Veranstaltungen finden statt; u.a. auf https://platte.berlin/kalender. Das Modehaus präsentierte 2022 am 24.02.22. Acht, ein junges lokales Modekollektiv der HTW, Ausstellung am 14.03.22 PLATTE.Look, lokales und nachhaltiges Modedesign, Diversity-Show zur Fashionweek am 1.04.22 seefashion, 10 Absolvierende der Weißensee Kunsthochschule, Ausstellung am 14.04. bis 27.04.22 Upcycling Work & Shop, Ausstellung, Paneltalk mit Nachhaltigkeitsexperten, und mehrere Workshops (Visible Mending, Radical Disruption, Weben mit alten T-Shirts) am 7.07. – 9.07.22 Koop mit der Messe „The Ground“, Upcycling Workshops und Ausstellung am 8.07. -9.07.22 Hotstyles, Upcycling Event in Kooperation mit TikTok. Die PLATTE Berlin durchläuft z.Z. die Visit Berlin Zertifizierung „Sustainable Places“.
    • Gewerbegebiet Storkower Straße: Aktionen für mehr Nachhaltigkeit, Ziel 2: erfolgt fortlaufend im Rahmen der Dialogreihe, entsprechende Themen/ Inhalte werden im Bereich Veranstaltungen/ Treffen und Maßnahmen platziert, thematisiert und diskutiert.
  • Klima L
    • Am 30.08 finden Bewerbungsgespräche für die Stelle Klimaschutzmanager statt (befristete geförderte Personalstelle für 2 Jahre, die ein Klimaschutzkonzept erstellt).
    • Für Herbst ist eine Social-Media-Kampagne sowie Information der Mitarbeitenden des Bezirksamtes zu verschiedenen Themen des Energiesparens geplant.
  • GB3 Ordnung und öffentlicher Raum
    • Straßen- und Grünflächenamt 

                     Verbesserung Radwegeinfrastruktur: Fahrradstraße Oderberger Straße und Abschluss Arbeiten Stargarder Str. als Fahrradstraße im August 2022, in Vorbereitung Fahrrad-Schutzstreifen Grellstr., in der vsl. im Sept. der Fahrrad-Schutzstreifen baulich markiert wird

                     Parkraumbewirtschaftung: Einführung einer Parkraumbewirtschaftungszone 46 - Carl-Legien-Siedlung mit einer Fläche von ca. 650.000 m². Zur Anzahl der bewirtschafteten Stellplätze und beantragten Parkraumvignetten liegt noch keine Rückinfo vor.

                     Rückbau von Parkplätzen: Der Mittelstreifen (Baumstreifen) Grellstraße wurde durch Poller gegen illegales (Anwohner-) Parken gesichert. Dadurch sind etwa 70 (illegale) Stellplätze entfallen.

                     Parkzeitbegrenzung: Parkzeitbegrenzung für den Parkplatz Hundeauslaufgebiet Blankenfelde auf täglich 3 Std.

                     "Machbarkeitsstudie Klimastraße Hagenauer Straße": Anlauf des Beteiligungsprojekts "Machbarkeitsstudie Klimastraße Hagenauer Straße" vsl. ab 05.10.2022 mit einer Informationsveranstaltung vor Ort in der Hagenauer Straße.

                     laufendes Projekt: "Klimaanpassung Park Am Weißen See-Nord", Vorbereitung und Abstimmung mit der Bauverwaltung für die Planerausschreibung "Sicherungsmaßnahmen Uferböschung" (Teilprojekt 1), Entwicklung von Wertungskriterien für die Auswahl der Baustoffe und Bauweisen gem. Empfehlung den des Bundes für nachhaltiges Bauen (BNB) für die energiesparende und insektenschonende Erneuerung der Parkbeleuchtung  und barrierefreie Instandsetzung der Wege (Teilprojekte 2 + 3).

                     Bildungsveranstaltung (Mitarbeiter): Teilnahme von 3 Mitarbeiter:innen am 1. Netzwerktreffen im Rahmen des Förderprogramms "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" am 08.+09.09.2022

  • GB 6 Jugend und Familie
    • Umsetzung Maßnahmen Klimaschutz im Jugendförderplan Pankow, CO2-neutrale Veranstaltung, Beschaffung, Mobilität
    • Kita Eigenbetrieb Nordost: Photovoltaik, nachhaltigen Beschaffung, Bildung zu Klimaschutz
    • Bezirkliche Einrichtungen und Träger bieten eine Vielzahl an unterschiedlichen Angeboten im Bereich Klima- und Ressourcenschutz an. Alle Altersgruppen werden abgedeckt. Eine Auswahl an Aktivitäten ist in der beigefügten Tabelle dargestellt (Anlage 1).
  • Auswahl an Informationen anderer Bezirke und des Senats, die für das Bezirksamt Pankow relevant sind
    • Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm: Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK 2030) ist nach neun Monaten intensiver Beratungen und Beteiligungen unterschiedlichster Branchen und Institutionen für den Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026 weiterentwickelt und aktualisiert worden. Gegenüber dem Jahr 1990 soll bis 2030 insgesamt 70 Prozent weniger CO2 ausgestoßen werden. Grundsätzlich ist die gesamte CO2-Minderung in Berlin auf einem guten Weg. Im Sektor Gebäude stagniert die Verringerung der Emissionen jedoch, im Sektor Verkehr ist die CO2-Emission in den letzten Jahren sogar wieder gestiegen. Somit besteht besonders in diesen Sektoren starker Handlungsdruck und entsprechend sind hier Maßnahmen notwendig, die auf eine deutliche Verringerung der Emissionen abzielen. Die Empfehlungen hierfür können im Abschlussbericht nachgelesen werden. Insgesamt empfiehlt das Fachkonsortium für den Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026 mehr als 60 Maßnahmen in den Handlungsfeldern Energie, Gebäude, Verkehr, Wirtschaft sowie Private Haushalte und Konsum. Mit der Benennung von übergeordneten Maßnahmen, wie z.B. die Behebung des Fachkräftemangels, setzt das BEK weitere neue Impulse. Auf Grundlage des Endberichts wird die für das BEK fachzuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz eine Vorlage erarbeiten, die der Berliner Senat und das Abgeordnetenhaus bis Ende des Jahres beschließen soll. Der Abschlussbericht ist zu finden unter: https://www.berlin.de/sen/uvk/klimaschutz/klimaschutz-in-der-umsetzung/bek-2030-umsetzung-2022-bis-2026/#fachkonsortium

Nachfragen:

BV Babian fragt nach dem Projektstart für die Klimaschutzstelle.

  Antwort: Die definitive Zusage steht noch aus aufgrund von Bearbeitungsrückständen. Die Information ist aber im Bezirk schon bekannt. Daher kann aktuell nicht gesagt werden, wann das Projekt staret.

BV Bittner erkundigt sich nach der Zielmarke für den Gewerbedialog Storkower Straße

  Antwort:Die Probleme wachsen nach und nach. Es ist aktuell davon auszugehen, dass es sich um eine Veranstaltung, die über die gesamte Legislatur begleiten wird.


 
 

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