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Auszug - Ein*e Queerbeauftragte*r in Pankow für mehr Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 23.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0283 Ein*e Queerbeauftragte*r in Pankow für mehr Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Linke und FDPAusschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Der Antrag wird durch Herrn BV Göring vorgestellt.

Diskussion und Nachfragen:

Im Ausschuss wird Kritik daran geäußert, dass durch den BM die Stelle der/des Queerbeauftragten bereits in den zusätzlich zur Verfügung gestellten VZÄ gem. Koalitionsvertrag 2022/23 berücksichtigt wurde, obwohl noch kein Beschluss der BVV vorhanden ist. Antwort BA: Das BA teilt auch ohne Beschluss der BVV den Bedarf zur Etablierung dieser Stelle.

Der Änderungsantrag der SPD Fraktion wird zurückgezogen.

Die Drucksache wurde mit folgendem Stimmergebnis beschlossen: 13 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltung.


  
 

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