Auszug - Sonstiges (Ausgestaltung/Umgang mit kommenden Bürger:innenhaushalten)   

BV Szidat führt aus, dass es so, wie das diesmal lief, keinen Sinn macht. Ein Großteil der Vorschläge hat mit einem Bürgerhaushalt nichts zu tun. Hier muss ein anderes Verfahren gefunden werden. Es sollte einen Beschluss aus dem Ausschuss geben, der dann in den Finanzausschuss weitergegeben wird.

BV Drewitz merkt an, dass auch der Ausschuss für Bürgerbeteiligung daran arbeiten sollte.

Es wird entschieden, dass der Ausschuss eine Stellungnahme erstellt und diese dann an die Ausschüsse für Bürgerbeteiligung und Finanzen weiterreicht.

BV Pasternack fragt nach der Arbeitsplanung. Der Ausschussvorsitzende merkt an, dass die Zuarbeit dazu noch fehlt. Das Bezirksamt hat im letzten halben Jahre keinen einzigen TOP angemeldet.

Das Thema Kastanienallee soll weiterverfolgt werden.

Die Pläne für die Gehwegvorstreckungen in der Langhansstraße sollten vorgestellt werden.

Die Stadträtin merkt an, dass größere Maßnahmen vorgestellt werden, kleinere werden in den Berichten aufgeführt.

Wenn der Stand der Umsetzung von Beschlüssen diskutiert werden soll, soll dem Ausschussvorsitzenden die Drucksachennummer genannt werden, dies wird dann in den Arbeitsplatz aufgenommen.