Auszug - Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0209 Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
 
Wortprotokoll

BV Ahrens bringt die geänderte Drucksache ein. Der Änderungsantrag der Grünen Fraktion wurde übernommen. d übernommen.

Bürger Zoller merkt an, dass das Thema bereits lange bearbeitet wird. Es gab auch bereits einen Beschluss, der aber zu keiner Verbesserung geführt hat. Besonders kritikwürdig ist, dass Kinder sich nicht selbständig bewegen könnten.

In der Debatte wird auf ein Missverständnis hingewiesen: Es findet in diesem Straßenzug überregionaler schwerer Lastverkehr statt, der vom Navi da durch geleitet wird. Ursache ist nicht nur das Industriegebiet Flottenstraße. Es wird über eine Teileinziehung der Straße oder eine Lösung nach §45 StVO diskutiert.

Eine Lösung im Sinne des vorliegenden Antrags ist erforderlich, dazu muss auch auf SenUMVK eingewirkt werden.

BV Kempe vermutet, dass der neuerliche Brief an SenUMVK nichts neues bringt.

BV Pasternack begründet einen Änderungsantrag, da die CDU bei Umsetzung des Antrags eine Verlagerung des Verkehrs vermutet, daher wurde der Rahmen größer gezogen.

Abstimmung des Änderungsantrags CDU: 3:12:1

Geänderte Fassung des Ursprungsantrags: 14:2:0


 
 

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