Auszug - Aktueller Stand Flexibudget   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Bechtler teilt den neuen Berichtsstand mit (siehe den Bericht aus dem Bezirksamt).

 

Auf Nachfrage zum Punkt 6.2:

Wie uft die weitere Evaluierung der Flexibudget-Bedarfe für das zweite Halbjahr 2022 und das Jahr 2023 ab? Wofür ist der 17.8.2022 ein Stichtag? Warum hat das Jugendamt angesichts der Ergebnisse der KJHA-Sitzung vom 19.05.2022 so spät die veränderten Finanzierungspläne bei den freien Trägern angefordert? Wie lange wird das Jugendamt brauchen, um die Finanzierungsbescheide auszustellen?

Die Flexibudgetmittel mussten durch die vorläufige Haushaltswirtschaft aus dem Jahr 2021 fortgeschrieben werden. Am 17.08.2022 wird eine Zukunftskonferenz für Projekte des Jahres 2023 stattfinden. Das Jugendamt bereitet bereits Bescheide für das Jahr 2023 vor.

Wird ein Änderungsbescheid für das Jahr 2022 erteilt oder wird für das zweite Halbjahr ein eigener Bescheid erteilt? Wenn es keine Änderungsbescheide geben wird, warum nicht? Trotz vorläufiger Haushaltswirtschaft hätte man die Bedarfe für das zweite Halbjahr früher ermitteln können warum ist das nicht passiert?

Eine frühere Ermittlung wäre nicht möglich gewesen, weil man in dem Fall keine Planbarkeit gehabt hätte. Dass Halbjahresverwendungsnachweise von den freien Trägern verlangt werden sollen, wird im Jugendamt nochmals diskutiert.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen