Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt (u.a. Haushaltsabschluss 2021)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Zu Beginn weist Frau Landero Alvarado darauf hin, dass die Informationen zum Haushalt wegen des Umfangs und der geringen Zeit für den Bericht nicht in der Sitzung dargestellt werden können. Der Haushalt und Erläuterungen werden den Ausschussmitgliedern zusammen mit dem Sitzungsprotokoll zur Verfügung gestellt. (siehe Anlage)

Die Bezirksstadträtin Frau Dr. Koch setzt in ihrem Bericht zuerst den Schwerpunkt in der Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge im Bezirk. Der Wechsel zum Jobcenter erfolgt stetig, jedoch gibt es auch weiterhin eine große Anzahl neuer Antragsteller.

Als weiteres Problem wird der Arbeitsrückstand im Amt für Soziales dargestellt. Dieser hat sich über mehrere Jahre zu solchem Umfang aufgebaut, dass eine Abarbeitung zeitnah nicht erfolgen kann. Jedoch drohen bei fehlender Bearbeitung negative Veränderungen im Kosten-Leistungs-Recht (KLR) für den Bezirk. Insbesondere die Situation bei der Eingliederungshilfe stellt den Bezirk vor Herausforderungen, für deren Beseitigung im neuen Haushalt keine Personalstellen trotz Anmeldung des Bedarfs von 8 Stellen diese nicht bestätigt wurden. Die Umstände erfordern darum bis zum 30.9. die Priorisierung der Fälle nach Relevanz.

Herrn Dr. Jüttings Frage nach der Situation in Pankow hinsichtlich der sogenannten Affenpocken beantwortet Herr Dr. Peters ausführlich mit Hinweis auf die Fallzahlen in Berlin (ca.400) und dem Anteil von Erkrankten im Bereich MSM (ca. 285) und den derzeitigen Behandlungsansatz. Dieser besteht in Berlin in der Postexpositionsprophylaxe. Die Versorgung soll durch Fachärzte und Schwerpunktpraxen erfolgen. Abschließend weist er auf die fehlende Verfügbarkeit von Wirkstoffen hin, weshalb Pockenwirkstoff zur Anwendung kommt.


 
 

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