Zu Beginn fasst die Ausschussvorsitzende kurz die vergangenen Monate in einer kurzen Auswertung zusammen. Schwerpunkt waren dabei die Haushaltsberatungen, deren Ablauf für die Zukunft optimiert werden sollen. Als nötige Punkte weist Sie auf die Planungen für die Themen Senior*innen und Wohnraumversorgung hin.

Frau Bond mahnt die Überprüfung der Wirksamkeit der Ausschussarbeit an.

Anschließend schlägt Frau Rosensky die Beschränkung der Tagesordnung auf ein Projekt je Sitzung vor. Daneben schlägt sie die Planung einer Besichtigung mit Bezug zum Ausschuss vor.

Herr Simon weist auf die veränderten Rahmenbedingungen hin, welche sowohl eine inhaltliche Klarstellung als auch neue Auswahl eines Gastes erfordern. Frau Schmidt schlägt als Schwerpunkt die WBS-Vergabe an Ukrainer vor. Herr Dr. Jütting verweist an dieser Stelle auf die Zuständigkeiten der verschiedenen Ausschüsse der BVV, welche bei der Themenwahl zu beachten sind.

Nachdem Herr Simon den Vorschlag macht, im Oktober ein Fazit zur Hitzehilfe in Pankow als TOP zu planen entwickelt sich eine intensive Diskussion. In dieser schlägt Herr Schirmer vor, diesen Punkt bereits in der Sitzung am 25. August einzuplanen. Wegen der Planungen hinsichtlich des Themas „Sehbehinderung“ in dieser Sitzung soll der Punkt auf später verschoben werden, wobei man sich nicht einigt ist, wann das Thema beraten werden soll, und ob der Rückblick mit dem Ausblick auf die Winterhilfe 2022 verbunden werden soll.

Abschließend findet Herr Simons Vorschlag, die Ausschreibung des Bürger*innenhaushalts 2023 gegenüber dem Aufruf 2021 zu überprüfen keine Unterstützung.