Auszug - BürgerInnenengagement fördern: Bepflanzung von Baumscheiben  

Vertreter der grünen Liga und des Quartiermanagements Helmholtzplatz berichteten über Erfahrungen bei der Bepflanzung von Baumscheiben. Problematisch wird durch die BV die Errichtung von Schutzzäunen angesehen wegen der Verkehrssicherungspflicht. Das Tiefbauamt als Verfahrensträger hat Vorschriften hinsichtlich Breite und Aussehen der Schutzzäune, da der Baum Bestandteil öffentlichen Straßenlandes ist; bei Beschädigungen der Gitter – Gefahr für Passanten; Tiefbauamt gibt Verpflichtung zur Instandsetzung an AUN ab; im Einzelfall wird die Errichtung von Gittern vom Tiefbauamt genehmigt.

Abstimmung:           9 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Siehe Anlage