Auszug - Schmiedebankplatz in Karow: Verletzungsgefahr beseitigen – naturnahe Gestaltung ermöglichen   

Der Antrag wird durch Herrn BV Bocian vorgestellt.

Die 2. Ausfertigung des Antrages wurde im Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur erarbeitet. Die 2. Ausfertigung wird durch den Einreicher vorgestellt.

Diskussion und Nachfragen:

Hinsichtlich des Aufbaus und der Gliederung des Antrags wird vorgeschlagen, Satz 2 und 3 in die Begründung zu verschieben. Zum Mitteleinsatz im Rahmen der Patenschaft wird angenommen, dass diese aus der Grünflächenunterhaltung zu entnehmen sind, über die das Straßen- und Grünflächenamt verfügt. Fachlich wird darüber hinaus die fehlende Darstellung der Priorität zur Aufnahme in die Investitionsplanung des Bezirks Pankow debattiert. Dazu wird angemerkt, dass Investitionsplanungen als vorfristige Haushaltverhandlung im Ausschuss bisher vertagt oder abgelehnt wurden. Es wird die Streichung des Satzes zur Investitionsplanung empfohlen. Die vorgeschlagenen Änderungen können gleichwohl nicht beschlossen werden, weil der Antrag nicht durch die im Ausschuss anwesenden Personen erarbeitet wurde. Die Beratung der Drucksache wird auf die nächste Ausschusssitzung verschoben.