Auszug - Vorstellung / Diskussion Jahresabschluss 2021   

Es wird das Jahresabschlussergebnis 2021 für den Bezirk Pankow von Berlin vorgestellt (Details siehe Anlage Sprechzettel aus dem BA).

Diskussion und Nachfragen:

Neutralstellung der Rücklagen – gem. Ausführung des BA werden Dinge zurückgestellt, aber die Investitionen dennoch realisieren. Können Beispiele genannt werden, wo der Bezirk Problem hat? / In Schreiben zum Jahresabschlussergebnis sind die Mehrausgaben bei der Eingliederungshilfe bei den Hilfen zur Erziehung (HzE) und der Hilfe in besonderen Lebenslagen (HbL) genannt. Sollten diese Sachverhalte im Ausschuss zum Thema gemacht werden? / Bei der Basiskorrektur ist von einer Rundungsdifferenz die Sprache, die sehr groß ausfällt. Was verbirgt sich dahinter? Antwort BA: Die genaue Zusammensetzung der Rundungsdifferenz kann nicht genannt werden. Die Informationen hierzu werden nachgereicht. / Das BA ist gerne bereit die Eingliederungshilfe bei der HzE und der HbL im Ausschuss zu besprechen. / Das BA hat Rücklagen in Höhe von fast 60 Mio. Euro. Davon sind 25 Mio. Euro Vorsorge für Rechtskosten. Weitere 25 Mio. Euro bilden die eigentlichen Ausgleichsbeträge. Die restlichen Rücklagen sind verschobene Investitionen. Diese können deswegen kompensiert werden, weil sie in den Jahresscheiben verschoben werden können.