Auszug - Fragen und Diskussion  

BV Lenkeit erkundigt sich nach der KGA in der Hansastraße. Dort wurde im letzten Jahr beräumt ohne, dass Entschädigungen gezahlt wurden.
Antwort: Die Beräumung hängt zusammen mit der Neuanlage der Anlage und hängt zusammen mit der Erweiterung der Kunstschule in Weißensee. Es besteht dazu ein gewisser Zeitdruck wegen der Verfügbaren Senatsmittel für die Neuanlage. Genaue Termine liegen aber aktuell nicht vor.

BV Drewitz erkundigt sich, ob es zu der Frage der rechtlichen Bewertung des Einsatzes von B-Plänen auch einen Austausch mit anderen Bezirken gab (Lichtenberg geht hier offenbar einen anderen Weg)? In Bezug auf die großen Lauben, gab es denn dazu bereits Gespräche mit den Vorständen der Verbände, damit diese ggf. den Rückbau anstreben.
Antwort: Die Verbände sind für das Thema sensibilisiert und waren stets eingebunden. Es fanden auch Gespräche mit anderen Bezirken (Stadtplanung und SGA) statt. Insbesondere Charlottenburg ist hier mit einer guten Argumentation hinsichtlich der schwierigen Rechtsprobleme aufgefallen.

BV Lüssow fragt nach, wie sich die Parzellengröße entwickelt hat und ob es Parzellen gibt, die ggf. aufgeteilt werden könnten. Außerdem erkundigt er sich, wie viele Personen aus 1000 eine Parzelle nutzen können. Geht die allgem. Grünflächenversorgung stärker zurück als die Versorgung mit Parzellen? Gibt es verbindliche Elemente, die angesichts der Änderung im Bundesnaturschutzgesetz, festlegen, unter welchen Bedingungen KGAs gesichert werden können?
Antwort: Es wurden 2 KGAs analysiert und dabei festgestellt, dass eine dieser Anlagen deutlich größere Parzellen haben als vorgesehen. In der Hansastr. Wurden daraufhin kleinere Parzellen geplant (um auch Gefahr der Umnutzung zu minimieren). Die Verkleinerung von Parzellen ist aber in der Praxis (auch nach den Erfahrungen aus anderen Bezirken) sehr schwierig. Die KGA-Nutzung ist auch in Zusammenhang mit Etagenwohnungen zu sehen. Die KGAs stehen oft einige Monate leer. Eine Anrechnung auf die Grünflächenversorgung ist daher schwierig. Bei Neuanlagen bemüht sich der Bezirk darum, auch öffentliche Grünanlagen und Spielplätze vorzusehen. Zu den Artenschutzrechtlichen Vorgaben kann Herr Materne keine Details ausführen.

BV Simon erkundigt sich nach der Antwort auf eine kleine Anfrage zum Thema, die bereits hätte beantwortet werden sollen, aber noch nicht vorliegt.
Antwort: Die Auflistung vom 9. Mai müsste jetzt aktuell sein.

BV Babian: Ist bekannt, wie viele Flächen von KGA-Flächen in Pankow in den letzten Jahren dazugekommen sind?
Antwort: Die Verbände arbeiten an der Verkleinerung der Parzellen. Die Anlage in der Hansastraße scheint aber bisher die Einzige Fläche zu sein.

BV Bocian weist darauf hin, dass es in Pankow Parzellen mit 1000 qm und größer gibt. Ist geplant hier Parzellen zu verkleinern? Gibt es Bestrebungen neue (wirklich neue Flächen) im Bezirk zu schaffen?
Antwort: Frau Dr. Moorfeld weist auf das Problem der Flächenkonkurrenz hin. Bei der Abwägung kommt es häufiger dazu, dass anderen Nutzungen dann höhere Prioritäten eingeräumt werden. Das Umwelt- und Naturschutzamt begrüßt die Neuschaffung von KGAs aus fachlicher Sicht nicht. Allerdings sind im Kleingartenentwicklungsplan auch Ausweichflächen für Pankow benannt.

BV Schlüter fragt das BA nach seiner Einschätzung zu den Kleingärten im Bezirk, zumal es in Pankow Verbände gibt, die sich proaktiv in den Sozialraum öffnen und mit ihren Strukturen das öffentliche Interesse voranbringen.
Antwort: Hr. Materne weist nochmals auf die Abwägungsthematik hin. Frau BzStin Tietje erläutert die Schwierigkeiten bei der Neuschaffung von KGAs, untereicht aber ausdrücklich, dass der Wert der KGAs und auch die Arbeit der Verbände im BA gesehen und wertgeschätzt wird. BzBm Benn weist ausdrücklich darauf hin, dass die KGA-Verbände sich ebenfalls weiterentwickeln und auf Entsiegelung sowie Artenschutz zu setzten. Dazu findet seit Jahren ein intensiver Austausch im Kleingartenbeirat statt, um den ökologischen Wert der Anlagen zu erhöhen.