Auszug - Bericht Bezirksbürgermeister, Fragen und Diskussion  

Bezirksbürgermeister Sören Benn (s. Anlage 1)

• Fachübergreifend:
  • European Energy Award (eea): Mit verschiedenen Fachämtern fanden bilateral Gespräche zur Bestanderfassung (Ist-Analyse) statt. Das Energiepolitische Arbeitsprogramm (EPAP) mit Maßnahmen verschiedener Fachabteilungen befindet sich in der finalen Abstimmung.                           

GB1 Wirtschaft, Finanzen, Personal und Facility Management

Klima L

• Klimarat: Am 12.05.2022 fand die dritte Sitzung des Pankower Klimarates statt. Zum Thema Stadtgrün und Stadtbäume gab es fachlichen Input, u.a. durch das Straßen- und Grünflächenamt Pankow. Die Protokolle sind nach Verabschiedung abrufbar unter www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/beauftragte/klimaschutz/artikel.1104030.php

• BA-Klausur Klimaschutz: Am 20.05.2022 fand die BA-Klausur Klimaschutz statt. Es gab externen Input durch das Service & Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz und die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Instrumenten des Klimaschutzes im Land Berlin und Vorgaben für die Bezirke. Der European Energy Award (eea) und die zentralen Maßnahmen des Energiepolitischen Arbeitsprogrammes (EPAP) wurden durch die Klimaschutzbeauftragte und den externen eea-Berater vorgestellt. Es wurden verschiedene Maßnahmen diskutiert.

• Klimaschutzkonzept: Im Oktober 2021 hat das Bezirksamt Pankow die Maßnahme „Klimaschutzkonzepte und Klimaschutzmanagement - Erstvorhaben“ beantragt. Der Förderantrag umfasst die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes durch eine*n Klimaschutzmanager*in sowie die Umsetzung erster Maßnahmen im Bereich integrierter Klimaschutz. Der Antrag befindet sich im letzten Schritt der Antragsprüfung und der Bewilligungszeitraum wurde final abgestimmt. Ziel ist ein Projektstart mit Stellenbesetzung im Oktober 2022.                            

Auswahl an Informationen anderer Bezirke und des Senats, die für das Bezirksamt Pankow relevant sind

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen: SenStadtWohn plant eine Überarbeitung der Richtlinie für die Sanierung von Schulen. Neben Vorgaben des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes sollen zukünftig weitere Klimakomponenten wie z.B. Gründach, Fassadenbegrünung, Regenwasserrückhaltung usw. auch auf die Bestandsgebäude übertragen werden.

 Nachfragen:

BV Heuke fragt nach warum die Bearbeitung des Förderantrags so lange dauert.
Antwort: Bisher ist nur Mitte gestartet, die hatten den Antrag auf Förderung aber auch schon im August gestellt.

BV Heuke fragt weiter nach, welche Maßnahmen sich aus der Klimaklausur des BA ergeben.
Antwort: BzBm bittet um Verständnis, dass dazu erst ausgeführt werden kann, wenn die Maßnahmen in einem BA-Beschluss zusammengefasst wurden. Dies wird nach der Sommerpause erfolgen.