Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Stadträtin Anders-Granitzki berichtet zu den Themen:

-          Ordnungsamts-App Anliegenmanagementsystem

-          Taubenkotmobil

-          umung von Schlafstätten obdachloser Personen

Nachfragen und Diskussion:

Eine Vertreterin der Schule Eins thematisiert die Situation um die Schule Eins, speziell um den Neubau und die Buswendeschleife. Nach Meinung des Ausschusses soll das auf der ersten Tagung der neueinzuberufenden AG ÖPNV thematisiert werden.

Nutzung von Parkplätzen im öffentlichen Raum für Schankvorgärten: auf Gehwegvorstreckungen ist diese Nutzung nicht genehmigungsfähig. Wo sie genehmigungsfähig ist, werden wie bisher die Gebühren erlassen.

Es wird nach Gehwegvorstreckungen im Bereich Langhansstraße und Umgebung gefragt das Amt kann die Frage nicht beantworten.

Baustelle Danziger 67, diese besteht schon lange und ist z.T. nicht richtig gesichert. Das Amt weiß nicht, was dort los ist. Vermutlich geht es um eine Hausbaumaßnahme. Dann wäre es eine Sondernutzungsfrage. Das Amt klärt die Angelegenheit.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen