Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
Stadträtin Anders-Granitzki berichtet zu den Themen: - Ordnungsamts-App – Anliegenmanagementsystem - Taubenkotmobil - Räumung von Schlafstätten obdachloser Personen Nachfragen und Diskussion: Eine Vertreterin der Schule Eins thematisiert die Situation um die Schule Eins, speziell um den Neubau und die Buswendeschleife. Nach Meinung des Ausschusses soll das auf der ersten Tagung der neueinzuberufenden AG ÖPNV thematisiert werden. Nutzung von Parkplätzen im öffentlichen Raum für Schankvorgärten: auf Gehwegvorstreckungen ist diese Nutzung nicht genehmigungsfähig. Wo sie genehmigungsfähig ist, werden wie bisher die Gebühren erlassen. Es wird nach Gehwegvorstreckungen im Bereich Langhansstraße und Umgebung gefragt – das Amt kann die Frage nicht beantworten. Baustelle Danziger 67, diese besteht schon lange und ist z.T. nicht richtig gesichert. Das Amt weiß nicht, was dort los ist. Vermutlich geht es um eine Hausbaumaßnahme. Dann wäre es eine Sondernutzungsfrage. Das Amt klärt die Angelegenheit. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |