Auszug - Tankstellenausfahrt an der Prenzlauer Promenade sichern  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0170 Tankstellenausfahrt an der Prenzlauer Promenade sichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

- Gänger stellt den Antrag vor: An der Stelle benötigt es mehr Verkehrssicherheit für Radfahrende und Kinder die von der östlichen Seite der Prenzlauer Promenade auf die andere Straßenseite wechseln. Diese sollte durch Hinweisschildern hergestellt werden.

- Bittner fragt, wen für Schilder auf diesen Grundstücken zuständig sei. Ihr sei unklar, woher an dieser Stelle Kinder kommen würden.

- Szidat: Radfahrer, die wie im Antrag beschrieben aus nördlicher Richtung kommen verhalten sich dort verkehrswidrig.

- Simon: Warum sollten sich KfZ-Fahrer*innen die aus der Ausfahrt kommen  an weitere Schilder halten, wenn sie schon die jetzigen ignorieren?

- Kempe: Es handelt sich hier um eine Privatstraße, das Stop-Schild sei ausreichend.

- Abstimmung: 3:11:0


 
 

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