Auszug - Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0067 Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

- Drewitz erläutert den Antrag. Der ÄA der CDU wurde teilweise übernommen. Der Antrag soll Ergänzung sein zum BVV-Beschluss VII-1374.

- CDU zieht ÄA zurück.

- Kempe bemängelt, dass keine Orte genannt werden, das fehlt ihm. Der ÄA der CDU will Orte identifizieren, das hält er für nötig.

- Drewitz: Die im CDU angegebenen Standorte für Bäume waren auf Stadtbäume gemünzt, ist aber falsches Instrument. Es geht um alle unbefestigten Randstreifen des Schutzgebietes.

 - Kempe: Geht um Orte, die von Autos verkehrswidrig genutzt werden. Orte sind ihm zu unkonkret.

- Gänger schlägt vor, im ersten Satz nach „BVV-Beschlusses VIII-1374 folgendes hinzufügen: „dem Schutzgebiet angrenzende Straßen“

- Abstimmung über geänderten Antrag:  14:0:0


 
 

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