Auszug - Schlaganfall-Einsatzfahrzeuge (StEMo) auch nach 2023 sichern!  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0238 Schlaganfall-Einsatzfahrzeuge (StEMo) auch nach 2023 sichern!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
 
Wortprotokoll

Frau Steinke stellt den Antrag der CDU-Fraktion vor.

Der Antrag wird mit folgenden Änderungen zur Abstimmung gestellt:

-          „beim Berliner Abgeordnetenhaus und“ wird gestrichen

-          statt „einsetzen“ wird „einzusetzen“ geschrieben

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses lautet:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass die drei StEMo Einsatzwagen in Berlin auch nach 2023 in der Notfallversorgung zur Verfügung stehen.

Der Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen und damit einstimmig beschlossen.


 
 

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