Auszug - Naturschutzgebiet Moorlinsen ausweisen und Lückenschluss Landschaftsschutzgebiet Buch  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0108 Naturschutzgebiet Moorlinsen ausweisen und Lückenschluss Landschaftsschutzgebiet Buch
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Die Grünen stellen den Antrag vor und erläutern mit Bildmaterial die betroffenen Flächen und verweisen vor allem auf die Planstraße D und den aus der letzten Wahlperiode Konsens in der BVV, dass diese Straße nicht weiter ausgebaut werden sollte.

Die CDU erklärt den eigenen Änderungsantrag und verweist auf ohnehin vorgeschriebene Maßnahmen in Schutzgebieten, die nicht separat im Antrag aufgeführt werden müssen.

Bei der Planstraße D besteht Konsens.

Die Grünen sehen die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen anders und plädieren daher dafür, diese extra aufzunehmen.

Die SPD bedankt sich für die Erläuterungen und die Erklärungen mit dem Bildmaterial. Die Frage der SPD an das BA, was es mit der angesprochenen Kommunikation zwischen der SenVerw und dem BA auf sich hat; dies kann nicht sofort beantwortet werden

ÄA der CDU     2 ja-8 nein -3 Enthaltungen

Antrag der Grünen    9 ja-2 nein-4 Enthaltungen


 
 

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