Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Naturschutzgebiet Moorlinsen ausweisen und Lückenschluss Landschaftsschutzgebiet Buch
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Die Grünen stellen den Antrag vor und erläutern mit Bildmaterial die betroffenen Flächen und verweisen vor allem auf die Planstraße D und den aus der letzten Wahlperiode Konsens in der BVV, dass diese Straße nicht weiter ausgebaut werden sollte. Die CDU erklärt den eigenen Änderungsantrag und verweist auf ohnehin vorgeschriebene Maßnahmen in Schutzgebieten, die nicht separat im Antrag aufgeführt werden müssen. Bei der Planstraße D besteht Konsens. Die Grünen sehen die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen anders und plädieren daher dafür, diese extra aufzunehmen. Die SPD bedankt sich für die Erläuterungen und die Erklärungen mit dem Bildmaterial. Die Frage der SPD an das BA, was es mit der angesprochenen Kommunikation zwischen der SenVerw und dem BA auf sich hat; dies kann nicht sofort beantwortet werden ÄA der CDU 2 ja-8 nein -3 Enthaltungen Antrag der Grünen 9 ja-2 nein-4 Enthaltungen |
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