Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Ergebnisse der Verkehrszählung Blumenviertel und hieraus abgeleitete Maßnahmen
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ergebnisse werden vorgestellt. Die Präsentation liegt den Ausschussmitgliedern vor. Diskussion und Nachfragen: Es wird begrüßt, dass die Ergebnisse jetzt vorliegen. Die Zahlen sind wahrscheinlich jetzt höher wg. des Wegfalls des Homeoffice. Die zu erwartenden Bauarbeiten der BVG sind noch nicht terminiert. Das Planfeststellungsverfahren läuft noch. Es ist gemäß StVO schwierig, den fließenden Verkehr einzuschränken. Eine Gefahrenlage muss nachgewiesen werden, wurde jedoch nicht erkannt. Die Untersuchung/Verkehrszählung war erforderlich, um das Verkehrskonzept machen zu können. Ohne Zählung wäre eine genaue Abstimmung der Maßnahmen nicht möglich. Stadträtin Tietje verweist darauf, dass gegen fast alles geklagt wird. Vor Gericht braucht man detaillierte Zahlen und eine qualifizierte Darlegung. Der Ausschuss hätte gern die Daten zum Fahrradfahren. Diese Zahlen können übergeben werden. Nachgefragt wird auch die Methodik der Zählung des Durchgangsverkehrs. Am Knoten Landsberger gibt es 4000 Fahrzeuge in 13 Stunden. Zudem wird diskutiert, ob die Einbahnstraßen wirken. Poller sind in Pankow erst die 2. oder 3. Maßnahme – warum macht man das nicht wie in Mitte sofort? Es wird gebeten, die vollständige schriftliche Untersuchung zu übergeben. Wann erfolgt Anordnung und Umsetzung? – Dies ist lt. Bezirksamt eine gute Frage, besonders die nach der Anordnung. Nach wie vor gibt es bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde (UVB) nur einen Beschäftigten, der zudem in wenigen Tagen in die Senatsverwaltung wechselt, Es wird überlegt, Mitarbeiter im Bezirksamt umzuschichten und um Amtshilfe zu bitten. Es wird einen neuen Leiter der UVB geben, der kommt aber erst später. Der Stellvertreter konnte nicht zur gleichen Zeit ausgeschrieben werden Auf die Frage nach den Kosten der Verkehrszählung wird informiert, dass diese 15-16 T€ kostet. Finanziert wurde sie durch die Senatsverwaltung. Die Dauer war in der Leistungsbeschreibung zur Ausschreibung enthalten. Es gab diverse Baustellen in der Umgebung, daher Zählung fand die Zählung erst im Dezember 2021 statt. Die Erfassung erfolgte mit Videokameras und datenschutzkonform. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |