Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Schmiedebankplatz in Karow: Verletzungsgefahr beseitigen – naturnahe Gestaltung ermöglichen
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BV Bittner stellt den Antrag vor. BV Szidat äußert seine Überraschung, da die Drucksache bereits in der vergangenen Legislatur bereits einmal eigebracht wurde. Auch damals wurde der Antrag abgelehnt, weil gewisse Aspekte im Antrag kontrovers gesehen werden, daher wird die SPD-Fraktion den Antrag nochmals ablehnen. Bürgerdeputierter Schmedt weist darauf hin, dass die Arbeiten vor Ort bereits durchgeführt wurden, daher ist der Antrag aus seiner Sicht bereits hinfällig. Herr Johnke weist darauf hin, dass Verkehrssicherheit dort vor Ort gegeben ist. Wenn es Gefahrenstellen gibt und diese gemeldet werden, wird das BA umgehend tätig. BV Bittner führt aus, dass zwar bereits Arbeiten erfolgt sind, diese aber noch nicht dem entspricht, was sich die Anwohner:innen vor Ort wünschen. Bürgerdeputierter Schmedt weist darauf hin, dass aus seiner Sicht dort keine Wasserläufe mehr abzubauen sind. BzStR Anders Granitzki weist darauf hin, dass das BA derzeit daran arbeitet, kleinere Baumscheiben und geeignete Flächen in Blühwiesen umzuwandeln. Wenn dort Anliegen der Anwohnenden bestehen, bittet sie um einen entsprechenden Hinweis per E-Mail an das BA. BV Stiller schlägt vor, dass die CDU-Fraktion den Antrag zusammen mit den Informationen aus der Sitzung noch einmal mitnimmt und ggf. überarbeitet. Die CDU-Fraktion stimmt dem Vorschlag zu. |
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