Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Protokollkontrolle der Sitzungen am 15.03 und 29.03
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Protokoll vom 15.03. ohne Änderungen angenommen zum Protokoll vom 29.03. liegt ein Änderungswunsch von BV Lüssow vor: Zu Angabe auf Seite 3/7 des Protokollentwurfs "Lüssow: Führt aus, dass alternative Maßnahmen nicht ausreichend geprüft wurden und hier Geld sinnlos ausgegeben werde.“ Variante 1: Ändern zu: "Lüssow: Führt aus, dass alternative Maßnahmen nicht ausreichend geprüft wurden und dieses Steuergeld für andere Projekte wie Spielplatzsanierungen sinnvoller eingesetzt wäre, da die Erschließung der Schule nicht über diese Seite erfolgt - auch wenn sich die Finanzen nicht direkt umleiten lassen." Variante 2: Die Worte "und hier Geld sinnlos ausgegeben werde" gestrichen werden. BV Szidat weist darauf hin, dass eine so detaillierte Änderung zum Zeitpunkt der heutigen Sitzung nicht mehr nachzuvollziehen ist. Es müssten Wortprotokolle geführt werden, um dies zu ermöglichen. Dies ist aber im Ausschuss nicht der Fall. Der Ausschuss stimmt der Änderung des Protokolls vom 29.03.2022 gemäß Variante 2 zu. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |