Auszug - Protokollkontrolle der Sitzungen am 15.03 und 29.03  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Protokoll vom 15.03. ohne Änderungen angenommen

zum Protokoll vom 29.03. liegt ein Änderungswunsch von BV Lüssow vor:

Zu Angabe auf Seite 3/7 des Protokollentwurfs "ssow: Führt aus, dass alternative Maßnahmen nicht ausreichend geprüft wurden und hier Geld sinnlos ausgegeben werde.

Variante 1: Ändern zu: "Lüssow: Führt aus, dass alternative Maßnahmen nicht ausreichend geprüft wurden und dieses Steuergeld für andere Projekte wie Spielplatzsanierungen sinnvoller eingesetzt wäre, da die Erschließung der Schule nicht über diese Seite erfolgt - auch wenn sich die Finanzen nicht direkt umleiten lassen."

Variante 2: Die Worte "und hier Geld sinnlos ausgegeben werde" gestrichen werden.

BV Szidat weist darauf hin, dass eine so detaillierte Änderung zum Zeitpunkt der heutigen Sitzung nicht mehr nachzuvollziehen ist. Es müssten Wortprotokolle geführt werden, um dies zu ermöglichen. Dies ist aber im Ausschuss nicht der Fall.

Der Ausschuss stimmt der Änderung des Protokolls vom 29.03.2022 gemäß Variante 2 zu.


 
 

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