Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt   

 
 
digitale Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
 
Wortprotokoll

Frau Bezirksstadträtin Dr. Koch stellt den Bericht des Bezirksamtes mit folgenden Schwerpunkten vor:

-          Wahl der Senior:innenvertretung, Wahlbeteiligung und Termin 1.4.2022 für die Berufung der neuen Mitglieder (Anlage 2)

-          Abstimmung der Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt und Jobcenter Pankow (Anlage 3)

-          Situation der Arbeit des Bezirksamtes im Hinblick aus der Ukraine Geflüchteter, Ablauf der Aufnahme im Bezirksamt, Antragseingabe, Bedarf an Räumen und zusätzlichem Personal

-          Allgemeine Situation im Bereich des Sozialamtes und bezirkliche Lösungsansätze (Anlage 4)

Als Ergebnis der folgenden Diskussion wurde festgestellt, dass insbesondere im Hinblick auf die Hilfsansprüche und dem Verlauf derer Auszahlungen der Finanzausschuss einzubinden ist. Frau Schmidt beschrieb ihre Erfahrungen bei der Hilfe vor Ort mit den Schwerpunkten des Impfschutzes und den Sprachproblemen bei der Information hierfür und bei der Durchführung.

Abschließend beschrieb Frau Bezirksstadträtin Dr. Koch die Situation im Sozialamt und den dringenden Unterstützungsbedarf, welcher derzeit durch Hilfe von verschiedenen anderen Abteilungen des Bezirksamts überbrückt wird. Als Schwerpunkt stellt sich dabei die Erfahrung mit den amtsbezogenen Fachverfahren heraus, welche derzeit nach kurzer Einweisung genutzt werden. Die rechtliche Wertung der Ergebnisse wird aktuell begleitend durchgeführt, und durch häufige Mitteilungen von Seiten der Senatsverwaltung ergänzt.

Im Gegensatz zur ersten Darstellung in den Medien ist es dem Bezirksamt möglich aus dem „Personalpool Giffey“ Unterstützung anfordern zu können. Hinsichtlich des Raumbedarfs besteht derzeit auch eine Deckungslücke für zusätzliche Ausgaben. In Pankow werden zur Unterstützung auch Azubi, Anwärter und Trainees bis Mai eingesetzt. Angesichts der bisherigen engagierten Leistung der Mitarbeiter erfolgt keine Einschränkung bei der Gewährung bereits bewilligten Urlaubs. Der bereits laufende Notfallplan wird entsprechend angewendet. Die Übernahme der Fallbearbeitung durch das Jobcenter wird für die Zukunft angeregt und vorbereitet.


 
 

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