Auszug - Vorstellung Beauftragte für Klimaschutz  

Die Klimaschutzbeauftragte im BA Pankow, Frau Haaser, stellt ihre Aufgaben und Vorhaben im Bezirk vor. Der Vortrag wird als Foliensatz über das BVV-Büro den Mitgliedern des Ausschusses FiImPersE nachgereicht.

Es wird auf die Regelungen im Land Berlin eingegangen. Das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzt wurde im letzten Jahr novelliert. Bis 2045 sollen 95% der CO2 Emissionen eingespart werden. Hierzu sollen u.a. die Fahrzeugflotten umgestellt und im Gebäudebereich Anpassungen vorgenommen werden - Effizienzhausstufe KfW 40 bei Neubau und KfW 55 bei größeren Renovierungen. Für den Gebäudebereich ist eine zügige Nachbesetzung der freien Stellen für Energiemanagement im Facility Management dringend geboten. Es besteht eine sofortige Solarpflicht für alle Neubauten und bis 2024 sollen allen öffentlichen Dächern mit Photovoltaik (es gibt Ausnahmen im Gesetz) ausgestattet sein. Es wird ein Wärmekataster bis Ende des Jahres 2022 erstellt.

Weiterer Baustein im Land Berlin: Es existiert ein Berliner Klimaschutzprogramm mit 100 Maßnahmen in 6 Themenfeldern, das aktuell fortgeschrieben wird. Im Rahmen des Programms können Förderanträge im Klimaschutzbereich gestellt werden, was im Bezirk Pankow bereits getan wurde.

Die Berliner Bezirke haben eingeschränktere Möglichkeiten als eine Vollkommune. Auf bezirklicher Ebene besteht Einfluss beispielsweise über die Stadtentwicklungs-, Bauleit-, und Verkehrsplanung, über das Umwelt- und Naturschutzrecht oder im Bereich Information/Kommunikation mit den Bürger*innen und der Wirtschaft. Der Klimaschutz muss grundsätzlich in allen Fachbereichen umgesetzt werden. Es gibt Klimaschutzbeauftrage/-manager*innen in allen Bezirken.

Funktion der Leitstelle Klimaschutz und der Klimaschutzbeauftragten im BA: Generell soll durch die Beauftragte der Klimaschutz und eine nachhaltige Entwicklung gefördert werden. Die Beauftragte soll die Maßnahmen koordinieren und die Fachämter unterstützen. Einzelmaßnahmen wurden auch schon vor der Schaffung der Stelle in den Fachämtern umgesetzt, nur erfolgten diese unkoordiniert und nicht fachübergreifend. Durch die Beauftragte werden eigene Klimaschutzprojekte initiiert, die nach innen gerichtet sind. Es wurde insbesondere die Inhalte der Webseite des Bezirksamtes ausgebaut. Beispielsweise werden hier nun Beratungsangebote im Bezirk zusammengefasst. Die Beauftragte dient als Ansprechpartnerin für Vereine und Initiativen und kann auf Fördermittel verweisen. Gleichzeitig nimmt sie die Koordinierung mit den Klimaschutzbeauftrage/-manager*innen der anderen Bezirke wahr (Fachkreis bezirklicher Klimaschutz).

Es werden weitere Maßnahmen und Projekte im Bezirk dargestellt (z.B. es wurde ein Klimaschutzkonzept im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) beantragt, darin integriert soll eine bezirkliche Energie- und Treibhausgasbilanz erstellt werden; Teilnahme Pankows am European-Energie-Award (Internationales Zertifizierungsinstrument für Klimaschutz) mit Erstellung eines politisch verabschiedeten Maßnahmenplans mit jährlicher Überprüfung der Umsetzung; „Pankow in Bewegung“ in der Europäischen Mobilitätswoche, Steuerungsgremium Klimarat, Erstellung eines Grundlagenkonzepts Klimaschutz und Klimaanpassung im Stadtentwicklungsprojekt Blankenburger Süden, Solarpaket im letzten Jahr verabschiedet und weitere mit den Stadtwerken in Planung).

Diskussion und Nachfragen:

keine