Auszug - ggf. 20:00 –21:30 Sitzung des Ausschusses Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement im Raum 227  

-          Der Tageordnungspunkte wurde auf 18:40 Uhr vorgezogen.

-          Die Fragen des Fachausschusses wurden im Vorfeld der gemeinsamen Sitzung durch das BA beantwortet. Die Beantwortung liegt den Mitgliedern des Ausschusses vor.

-          Bislang erfolgte noch keine zweite Lesung des Ausschusses FiImPerE. Es wird vorgeschlagen diese vorzuziehen, um dem BA die Möglichkeit einzuräumen, etwaige Fragen schriftlich zu beantworten.

-          Durch die Ausschussmitglieder werden bislang nur geringe Änderungsbedarfe zum Haushaltsplanentwurf gesehen.

Diskussion und Nachfragen:

Frau BV Wölk: Im Eckwertebeschluss 2021 zu 2022 ergibt sich beim Bezirksbürgermeister beauftragten Rechtsamt ein Unterschied von über einer Million Euro. Wie kommt dieser Unterschied zustande? Antwort BA: Der Eckwertebeschluss wurde auf Grundlage der alten Bezirksamtsstruktur erfasst. Darüber hinaus waren die in Kapitel 3310 Titel 68432 für den Masterplan Integration angesetzten Mittel in den Eckwerten nicht berücksichtig. Die Frage wird ergänzend durch schriftliche Stellungnahme bis 14.03.2022 beantwortet. 

Herr BV Zarbock, Kapitel 3100 Titel 41202: Wie verhält es sich mit der sechsten Fraktion? Antwort BA: Die sechste Fraktion wird nicht veranschlagt. 

Herr BV Schröder, Kapitel 3310 Titel 68406: Was steckt hinter den leichten Anpassungen zum vorherigen Haushalt und sind diese Anpassungen mit den Projekten abgestimmt? Antwort BA: Die Zuwendungsbescheide sind für das Jahr 2022 alle raus. Die Zuwendungen erfolgen im Einvernehmen mit den Projekten und sind folglich abgestimmt. 

Herr BV Paul, Kapitel 3306 Titel 51802: Wie funktioniert das Leasingmodell für Diensträder und über welche Anbieter erfolgt das Leasing? Antwort BA: Die Kalkulationsgrundlagen für das Leasing/die Leihe von Dienstfahrrädern wird durch das BA bis 14.03.2022 schriftlich nachgeliefert.

Arbeitsplanung:

-          Durch den Ausschussvorsitz ist es beabsichtigt, einen Begleittext bis Mo, den 15.03.2022, an die Fraktionsvorsitzenden zu übermitteln. Zur Sitzung des Ausschusses FiImPerE am Di, den 15.03.2022, sollte die Änderungsbedarfe aus den Fraktionen vorliegen. Es wird angemerkt, dass die Tabelle, die das Änderungswerk darstellt, wahrscheinlich erst später beigesteuert werden kann. Der Textteil/ die Formatvorlage wird durch den Ausschussvorsitzenden entsprechend der Vorjahre gleichwohl vorbereitet. 

-          Die Protokolle der gemeinsamen Ausschusssitzungen vom 09.03.2022 und 10.03.2022 sollten bis Mo, den 14.03.2022, vorliegen. 

-          Die nächste Sitzung des Ausschusses FiImPerE findet am Di, den 15.03.2022, statt.

-          Die außerordentliche Tagung der BVV zum Haushaltsplanentwurf 2022/23 findet am Mi, den 16.03.2022, statt.