Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Diskussion des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 sowie der Stellungnahme des Fachausschusses •Einzelplan / Kapitel 34 / 3400 und 3330 / 38
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr BD Steinborn, Kapitel 3800 Titel 52101: Wie viele Mittel können die vorhandenen Mitarbeiter bei der Straßenunterhaltung jeweils umsetzen? Wie werden die Mittel auf die drei Formen Gehwege, Radwege und Fahrbahnen aufgeteilt? Die Fragen sollen bis zum 14.03.2022 schriftlich durch das BA beantwortet werden. Der AL SGA erläutert, dass der erhöhte Ansatz in Kapitel 3800 Titel 52101 Unterhaltung des Straßenlands nicht bedeutet, dass faktisch mehr Mittel zur Verfügung stehen. Die Veranschlagung erfolgte entsprechend der vorgegebenen Mindestsumme. Es sind jedoch – wie lange gefordert - einige Sonderprogramme aufgelöst und in den regulären Haushalt überführt worden. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |