Auszug - Diskussion des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 sowie der Stellungnahme des Fachausschusses •Einzelplan / Kapitel 38, 43/ 3800, 3810, 3820 und 4300   

Herr BV Schröder: Wofür sollen die 15.000 Euro konkret vorgesehen werden? Woher sollen die Mittel kommen? Antwort Herr BV Heuke: Im Ausschuss wird die Möglichkeit eingeräumt, dass die Fraktionen noch Punkte einbringen könnten. Zur Verwendung der Mittel wird ausgeführt, dass die zusätzlichen Mittel zur Entwicklung eines Entsiegelungskonzeptes sowie eines Konzeptes zur Klimaanpassung genutzt werden könnten. Herr BV Groba ergänzt, dass eine Gegenfinanzierung aus dem betreffenden Haushaltskapitel nicht gefunden werden konnte. Antwort BA: Das BA macht nichts, was über die eigenen Bezirksflächen hinausgeht. Die 15.000 Euro sind der Betrag, der für Gutachten notwendig werden könnte. Es wird ergänzend darauf hingewiesen, das 2016-2021 im Umwelt- und Naturschutzamt insgesamt 9,3 und von 2021-2022 nochmal 4 Stellen sowie von 2016-2023 im SGA 62 Stellen hinzugekommen sind.

Ergänzung Frau BV Bittner: Die CDU-Fraktion hat diesem Teil des Beschlusses nicht zugestimmt, weil er nicht im Ausschuss diskutiert wurde.