Auszug - Diskussion des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 sowie der Stellungnahme des Fachausschusses •Einzelplan / Kapitel 39, 41/ 3910, 3911, 3912, 3915, 3930, 3960, 3981, 3982, 3995, 4100 und 3350   

Kapitel 3981, Titel 23146 sowie 68125: In diesen Titeln wird der Unterschied zwischen der Höhe der vorgesehenen Zuschüsse für 2022/23 und die niedrigeren Ansätze bei den Ausgaben hinterfragt. Die Beantwortung durch das BA ist während der Sitzung nicht möglich, sie soll bis zum 14.3.2022 schriftlich nachreicht werden.

Kapitel 3910, Titel 71500: Das Amtshaus Buchholz soll wie bereits in der 8. Wahlperiode eine Priorisierung erhalten. Die Begleitung des Fortgangs bis zur Fertigstellung IV 2023/ I/2024 soll durch den Finanzausschuss erfolgen.

Die Einbeziehung der Eingliederungshilfen in die Pauschalen Minderausgaben soll durch das Bezirksamt überprüft werden. Es wird auf die zu erwartenden Basiskorrekturen am Ende der Haushaltsjahre verwiesen.

Für die Seniorenbegegnungsstätten des Bezirks wird die Zuweisung fester Personalstellen im Rahmen des Personalzuwachses erwartet. Das Bezirksamt verweist dazu auf den Haushaltsplanentwurf des Senats, der für die Bezirke einen jährlichen Zuwachs von 200 Stellen vorsieht. Die Stellen sollen im Rahmen der Hauhaltdurchführung zur Verfügung gestellt werden. Für das BA werden 20-22 Stellen erwartet. Es ist noch nicht bekannt wie viele dieser Stellen mit einer Vorgabe zur Nutzung belegt sind (Vermutung: Planende/Bauende Ämter und Bürgerdienste). Nur ein kleiner Teil wird für die eigene Schwerpunktsetzung zu Verfügung stehen. Die Bedarfe sind gemeinsam durch BA und BVV zu priorisieren.