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Auszug - Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
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- Die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit zur Vorlage des Doppelhaushaltes 2022/23 liegt den Teilnehmer:innen der gemeinsamen Ausschusssitzung vor. - Die Fragen des Fachausschusses wurden im Vorfeld der gemeinsamen Sitzung durch das BA beantwortet. Die Beantwortung liegt den Teilnehmer:innen der gemeinsamen Ausschusssitzung vor. - Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen. - Die Protokollführung erfolgt arbeitsteilig mit Zuarbeit der Schriftführung des Fachausschusses. - Die Stellungnahme des Fachausschusses wird durch die Ausschussvorsitzende Frau BV Landero Alvarado vorgestellt. Die Stellungnahme wurde aus Zeitgründen den Ausschussmitgliedern vorab per E-Mail zugesendet. Eine Aussprache hierzu wird nicht gefordert. In der anschließenden Abstimmung bestätigen die anwesenden Ausschussmitglieder einstimmig die Stellungnahme (14 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen). |
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