Auszug - Diskussion des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 sowie der Stellungnahme des Fachausschusses •Einzelplan / Kapitel 3309   

Herr BD Steinborn, Kapitel 3309 Titel 54010: Sind die in der Erläuterung genannten Stelen nicht schon gebilligt? Warum sinkt der Ansatz für 2023 im Vergleich zu 2022? Antwort BA: Die Erläuterungen zum Titel 54010 werden durch das BA nochmals geprüft und eine Antwort unter detaillierter Aufschlüsselung bis zum 14.03.2022 schriftlich nachgeliefert. Im Haushaltsjahr 2022 soll die Website optimiert werden, weshalb hier ein höherer Ansatz veranschlagt wird. 

Herr BV Groba: Wo sind die Themen Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung im Haushaltsplanentwurf veranschlagt? Antwort BA: Die Themen werden im Wesentlichen auf Senatsebene veranschlagt. Jeder Bezirk hat im Kapitel 2533 einen eigenen Untertitel aus dem die großen Anschaffungen (Server, wesentliche Infrastruktur, etc.) finanziert wird. Das BA hat nur einen kleinen Bewirtschaftungstitel. Nachfrage Herr BV Groba: Anschaffung von Laptops, etc. sind dort enthalten? Antwort BA: Ja, diese Sachen wurden alle über die Senatsverwaltung für Finanzen beschafft und bezahlt. Nachfrage Herr BV Enge: Sind die Mittel für Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) nicht im Kapitel 3306 enthalten? Antwort: Über dieses Kapitel wird die Unterhaltung der IKT finanziert. Ergänzung Herr BV Zarbock: Gemäß Gesetz zur Veränderung der Haushaltgesetzgebung will der Senat hier deutlich mehr an Mitteln zur Verfügung stellen. Eine Aufschlüsselung dieser Mittel wurde den Bezirken aber noch nicht mitgeteilt. Ergänzung BA: One-Device-Strategie ist hier enthalten und bezahlt wird es vom Senat.