Auszug - Diskussion des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 sowie der Stellungnahme des Fachausschusses •Einzelplan/Kapitel 36 / 3600, 3610, 3620, 3630, 3640   

Herr BV Steinborn, Kapitel 3620 Titel 42701: Wie ist es 2021 zustande gekommen, dass erhöhte Zuweisungen die Fehlbedarfe gedeckt haben und wo sind die Gelder hergekommen? Antwort der Leiterin Musikschule und des BA: In den letzten Jahren war der Titel nicht auskömmlich, weshalb Hilfe auf dem Dienstweg angefordert wurde. Das BA hat eine Nachfinanzierung über rund 440.000 Euro vorgenommen, um die Bedarfe zu decken. Honorarmittel und Personalmittel sind untereinander deckungsfähig. Die fehlenden Mittel wurden aus nichtverausgabten Personalmitteln finanziert.

Frau BV Wettig, Kapitel 3600 Titel 51479: Warum verdoppelt sich der Titel fast? Antwort BA: Die zusätzlichen Mittel sind hauptsächlich in Hygienemaßnahmen geflossen. Nachfrage: Gemäß schriftlicher Beantwortung bezieht sich der Mehrbedarf an Hygienemaßnahmen auf den Titel 54079 und nicht auf den Titel 51479. Antwort BA: In der laufende Nr. 2 der schriftlichen Beantwortung müsste statt Titel 54079 der Titel 51479 stehen.

Herr BV Jütting, Kapitel 3600 Titel 51479: Welche neuen Einrichtungen wurden hier in Betrieb genommen? Antwort BA: Der Prater kam zusätzlich hinzu. 

Herr BV Zarbock, Kapitel 3640 Titel 52306: Als politisches Ziel wurde vereinbart, dass 1 Euro pro Einwohner für Medien ausgegeben werden soll. Der Titel muss daher entsprechend dieser Vorgabe im Haushaltsjahr 2023 verstärkt werden.