Auszug - Fahrradreparatursäulen für Pankow  

 
 
digitale öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
IX-0062 Fahrradreparatursäulen für Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll

Ein einstimmig positives Votum des Mobilitätsausschusses liegt vor.

Antrag wird durch Herrn BVO Schirmer vorgestellt.

Diskussion und Nachfragen:

Die Frage der Kosten der Maßnahme werden diskutiert. Die Kosten sind von zahlreichen Faktoren abhängig (z.B. Ausstattung/Modell, Aufstellungsort, Instandhaltungskosten, Vandalismus). Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen der Haushaltsdurchführung ein geeignetes Modell zu finden und in Pankow probeweise laufen zu lassen.

Es wird empfohlen, den Antrag um die Formulierung „…Finanzierungskonzept aus der Haushaltsdurchführung…“ zu ergänzen. Der Änderungsvorschlag wird durch Antragsteller übernommen.

Es wird mit folgendem Ergebnis über den Antrag abgestimmt: 14 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen