Auszug - Einführung in die Haushaltssystematik durch BA nebst Möglichkeit für Nachfragen  

Die Fachbereichsleitung Controlling/Haushalt wird durch Herrn Bürgermeister Benn vorgestellt. Frau Schosstag-Maag weist in die Haushaltssystematik ein (siehe Präsentation in Anlage 2).

Diskussion und Nachfragen:

Neutralstellen von Vorjahresergebnissen: Wie aussagekräftig sind die IST-Angaben? Antwort BA: Eine Neutralstellung war 2020/2021 nur ausnahmsweise vorhanden. Nur in diesen beiden Jahren werden die Bezirke neutral gestellt. (siehe Folie 9) Nachfrage: Wurde in den Tabellen des Haushaltsplanentwurfs kenntlich gemacht, wie der Ansatz bzw. das IST in 2019 war? Antwort BA: Nein, es wird das IST 2020 dargestellt (zwei Jahre Abstand). Die IST-Zahlen werden darüber hinaus mit der Haushaltsüberwachungsliste (HÜL) übermittelt. Die Tabellenblätter der HÜL ab 2018 werden durch das BA bis 22.02.2022 erneut zur Verfügung gestellt.

Es erfolgt eine konkrete Bedarfsmeldungen durch die Fachämter, die einer Revision unterliegen. Erfolgt die Revision fachlich begründet? Antwort BA: Wenn der Bedarf begründet ist und z.B. ein Ausgleich an anderer Stelle vorgeschlagen wird, dann besteht hier Flexibilität. Der Rahmen muss aber eingehalten werden.

Es wurde von rund 23 Million Euro als frei verfügbare Mittel gesprochen. Können diese Mittel durch die BVV unmittelbar bewegt werden oder sind diese auch gebunden? Antwort BA: Die Mittel sind ebenfalls gebunden. Die Mittel sind nicht frei verfügbar, sondern nur ohne Vorgabe der Senatsverwaltung für Finanzen (z.B. Bewirtschaftungskosten).

Wie hoch ist das tatsächlich verfügbare Budget? Antwort BA: Die Antwort wird schriftlich aufbereitet und dem Ausschuss für die Haushaltsberatungen nachgereicht. Es wird aber betont, dass im gegenwärtigen Haushalt keine Gelder frei verfügbar sind. Vorschläge für den Haushaltsplanentwurf müssen mit Vorschlägen zur Absenkung an anderer Stelle eingebracht werden.

Welche abgelehnten Einsparungsideen gab es durch die Fachämter? Können diese Ideen durch das BA vorgestellt werden? Antwort BA: Die Antwort wird schriftlich aufbereitet und dem Ausschuss für die Haushaltsberatungen nachgereicht. Es wird betont, dass abgelehnte Einsparungsideen mit den Fachämtern besprochen wurden.

Ablauf der Haushaltberatungen: Fachausschüsse werden sich mit ihren Kapiteln im Haushaltsentwurf auseinandersetzen, Änderungsvorschläge mit Gegenfinanzierung kenntlich machen und ggf. Fragen an das BA formulieren. Die Fragen werden bis zu den gemeinsamen Ausschusssitzungen am 09.03./10.03.2022 durch das BA schriftlich beantwortet.