Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Bericht des Bezirksamts
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Der Bürgermeister Hr. Benn berichtet zu folgenden Themen (Details siehe Anlage Bericht aus dem BA):
Diskussion und Nachfragen:
Wie ist eine Reduzierung der Bewirtschaftungskosten A08 angesichts im Allgemeinen steigender Bewirtschaftungskosten möglich? Antwort BA: Pankow hat bei den Bewirtschaftungsausgaben bislang immer unterveranschlagt, weil hier keine Veranschlagungsvorgaben existieren. Eine Reduzierung war dadurch möglich, dass in diesem Haushalt die Ausgaben entsprechend der Vorjahre veranschlagt wurden. Es handelt sich um eine Form des Risikomanagements.
Was macht die Instandhaltung des Amtshauses Buchholz? Antwort BA: Aufgrund einer Prioritätensetzung im Schulbau liegen für das Amtshaus noch keine Bauplanungsunterlagen (BPU) vor. Die BPU und die Baugenehmigung sollen in diesem Jahr eingereicht werden. Aufgrund der gegenwärtigen Haushaltssperre dürfen keine neuen Aufträge erteilt werden. Der Wille zur zeitnahen Umsetzung ist gegeben.
Es wird darum gebeten, dass die Grundschule am Weißensee im Ausschuss behandelt wird. |
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