Auszug - Vorbereitung der Haushaltsverhandlungen   

 
 
digitale Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 10.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
 
Wortprotokoll

Der Tagesordnungspunkt wird entsprechend der Einladung in öffentlicher Sitzung beraten. Frau Steinke schlägt vor, dass ab der nächsten Sitzung grundsätzlich ein nichtöffentlicher Teil in der Tagesordnung aufgenommen werden soll. Dem stimmen die Anwesenden zu.

Frau Dr. Koch stellte wesentliche Änderungen des Haushaltsentwurfs vor. Dabei ist die Sanierung bzw. Ausbau des Freizeithauses Weißensee der Schwerpunkt. Dieser wird im Doppelhaushalt nicht aufgenommen, sondern es soll stattdessen die Kanalisation in der Albert-Schweitzer-Stiftung Blankenburg saniert werden.

Anschließend ergänzt Herr Gaebel als Amtsleiter Soziales Details hinsichtlich Produktdefinitionen, Unterschiede zu den vorherigen Haushalten und den Verhandlungsstand mit der Senatsverwaltung hinsichtlich der Zuständigkeit für verschiedene Aufgaben. Zusammengefasst besteht jedoch ein Defizit von 26 Millionen, was in den Beratungen aufgelöst werden muss.


 
 

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