Auszug - Vorstellung des Stadtentwicklungsamtes (FB Stadterneuerung und FB Vermessung)  

Vorstellung FB Stadterneuerung durch Herrn Speckmann mittels Präsentation. Die Präsentation ist den Ausschussmitgliedern im Vorfeld der Sitzung zugegangen.

Fragen aus dem Ausschuss

• Akquise Fördergebiete
  • Stadtumbaugebiete keine Beantragung von Efre Mitteln, wegen Schwierigkeiten Beantragung und Abrechnung
  • Neue Förderkulissen: Signal aus Senatsverwaltung, wenn bestehende Förderkulissen aufgehoben werden, danach folgt Anmeldung durch BA
  • Beim letzten Mal 6 Anmeldungen, nur Langhannsstr. wurde angenommen
  • Aktuell keine Signale aus SenV für neue Förderkulissen
• Vertiefende Untersuchung Langhannsstr. Verkehrs- Mobilitätskonzept, wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?
  • Soll 2022 noch auf den Weg gebracht werden
  • Soll aus Bezirksmitteln finanziert werden, durch Haushaltssperre jedoch aktuell keine Mittel verfügbar
  • Ergebnisse sollen 2023 vorliegen
• Erhaltungsgebiet Langhannsstr., Handwerk vor Verdrängung bewahren, welche Steuerungselemente
  • Keine Eingriffsmöglichkeiten im Bereich Gewerbemiete
  • Eingriffsmöglichkeit bei Grundstückverkäufen
  • Baulichen Maßnahmen
  • Sanierungsziel gewerbliche Nutzung im Plan festgehalten
• Vorkaufsrecht Blankenburger Süden
  • Zahlen und Daten liegen bei der Senatsverwaltung
  • Vorkaufsrecht wird für geplante Verkehrstrassen ausgeübt sowie für benötigte Ersatzgrundstücke

Vorstellung Fachbereich Vermessung durch Herrn Richter mittels Präsentation. Diese wurde den Ausschussmitgliedern im Vorfeld der Sitzung zur Verfügung gestellt.

Fragen aus dem Ausschuss

• Zuständigkeit Hausnummern? Sichtbarkeit Hausnummern?
  • Hausnummer muss von der Straße aus erkennbar sein
  • Keine Kontrolle in letzter Konsequenz, Beschwerden wird anlassbezogen nachgegangen