Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche digitale Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:56 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
 
Wortprotokoll

ren Benn berichtet zu verschiedenen Themen aus dem Bezirksamt.

 

  • Modehaus Platte Memhardstraße: Verein Platte e.V. übernimmt Verwaltung des Modehauses;
  • Projekt Wirtschaftsdienliche Maßnahmen gesichert bis Mai 23
  • GRW Regionalbudget: Gemeinschaftaufgabe Regionale Wirtschaftsentwicklung EU Programm - Förderfrist auf 3 Jahre ausgedehnt; Erweiterung bis Okt 25 bewilligt
  • Gewerbedialog Storkower Straße: Reinigungsaktion im Gebiet im Nov 21, Jan 22 Schilderanbringung zur Prävention illegaler Müllentsorgung
  • Senatsverwaltung für Wirtschaft hat Gelder zur Verbesserung Standortbedingungen durch Gewerbetreibende, 2 Maßnahmen bis Ende 21 initiiert: Machbarkeitsstudie Regierungskrankenhaus Buch, Weiterentwicklung Gewerbestandort Kniprodestraße (Vertrag mit Vista zur Weiterentwicklung beschlossen)
  • Tourismus: drohende Haushaltssperre macht vertragliche Sicherung notwendig, verschiedene Projekte aufgezählt (z.B. Stadtrandverbindung Ost-West; Touch Point Machbarkeitsstudie mit FrieKE, Pankower Ideenschmiede, runder Tisch Tourismus Pankow; Sonderzug Pankow Audiotour durch Pankow; Projekt Wert der Dinge)
  • Angebot für Projektmittel saubere Stadt für Pilotprojekt Mehrwegbehälter Mauerpark (in Kooperation mit Mitte) und Weinbergspark
  • Partnerstädte: seit 2022 Vorbereitung Unternehmensreise nach Aschkelon, Verschiebung aufgrund von Corona, aktueller Plan Juni 2022, Vorbereitung durch Träger Deutsch israelische Projekte
  • Personalie: ab 1. Feb neue Kollegin Existenzgründungsberaterin in der WiFö
  • Nachfrage Gebietsdialog Storkower Straße Schwerpunkt im Rahmen Ordnungskontrollen Ordnungsamt? Möglichkeit Fördermittel saubere Stadt?

-          Aktion der Stadträtin für Ordnung war eine Restmittel Aktion, nicht gebietsbezogen

  • Haushalt: Berufung Beauftragte*n für gute Arbeit Prüfung im Rahmen der HH-Verhandlungen

-          kein neuer Stand wie viele neue Stellen möglich sein werden


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen