Auszug - Unterstützung für Kindergarten-Neubau in der Choriner Straße  

 
 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.25
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 16.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
V-0738 Unterstützung für Kindergarten-Neubau in der Choriner Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen SPD, Linkspartei.PDS und Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll
Beschluss

Dieser Tagesordnungspunkt wird um 21

Dieser Tagesordnungspunkt wird um 21.45 Uhr in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.

Im Ergebnis der Beratung wird folgender gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, PDS und CDU mehrheitlich bei 4 Enthaltungen beschlossen:

„1. Die BVV unterstützt das Bezirksamt in seinen Bestreben, einen Erbbaurechtsvertrag mit dem     Waldorfkindergarten Prenzlauer Berg e. V. für das Grudnstück Choriner Straße 25 abzuschließen.     Darüber hinaus unterstützt die BVV das gesamte Vorhaben.

2. Die BVV unterstützt das anliegen des Bezirksamtes und des Waldorfkindergartens Prenzlauer Berg     e.V. in o. g. Erbbaurechtsvertrag einen niedrigen Erbbauzins zu vereinbaren, um die        wirtschaftlichkeit des Projektes nachhaltig zu sichern.

3. Das Bezirksamt wird ersucht, diesen Beschluss den zuständigen Senatsverwaltungen zur Kenntnis zu geben.“

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen