Auszug - Parklets in der Schönhauser Allee  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BV Schröder erläutert die Intention des vorgeschlagenen Ausschussantrags. Der VzK sind einige Rahmenbedingungen zu entnehme: Eigentumsverhältnisse für Parklets, deren Erstellung mit Fördermitteln und dadurch bestehende Bindungsfristen. Zudem ist die Fahrradbügelaufstellung deutlich günstiger.

Der Antrag gibt dem Bezirksamt eine neue Orientierung, da er die bisherige Beschlussfassung teilweise revidiert. Zudem werden die tatsächlich Verantwortlichen benannt.

Stadtrat Kuhne erläutert, dass die Radverkehrsanlage Schönhauser Allee erst 2022 kommt.  Sen UVK würde die Kosten für die Umsetzung der Parklets übernehmen. Eines kommt möglicherweise in die Stargarder Straße. Die juristische Eigentümerschaft r die Parklets liegt noch bei SenUVK.

Abstimmung über den leicht veränderten Ausschussantrag: 9:0:0

 


 
 

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