Auszug - Sachstand zur Drs. 1374, Attraktivität und Sicherheit des Umfeldes des Bürgerparks Pankow  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Stadtrat Krüger erläutert den 1. Zwischenbericht vom Juni 2021. Es gebe keinen Handlungsspielraum und -bedarf. Daher wird es bald einen Schlussbericht diesen Inhalts geben.

Verschiedene Mitglieder des Ausschusses kritisieren die Sichtweise des Bezirksamts hinsichtlich Ermessensfragen, z.B. in Sachen Strafzettel statt Umsetzen bei Falschparkern.

 


 
 

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