Auszug - Protokollkontrolle
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Das Protokoll der Sitzung vom 18. Februar wird mit Änderungen beschlossen. Unter Top „Überwiesene Drucksachen“ wird der Punkt 7.1 zum Antrag „Fest am Welttag der Muttersprachen – Drs. VIII-1258 (2. Ausfertigung)“ folgendermaßen verändert: Punkt 7.1 alt | Punkt 7.1 neu | - Drucksache wird in der neuen Ausfertigung erneut beraten.
- Nach einer kurzen Lesepause wird die Drucksache diskutiert.
- Zur Drucksache wurden in der vergangenen Sitzung bereits Änderungen vorgeschlagen.
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- Die SPD-Fraktion richtet den Wunsch an die Antragstellerin, künftig den Austausch mit den anderen Fraktionen der ZG sowie den Vereinen besser zu nutzen.
- Die Drucksache wird abgestimmt: 10 JA 1 Enth. 0 Nein
| - Drucksache wird in der neuen Ausfertigung erneut beraten.
- Nach einer kurzen Lesepause wird die Drucksache diskutiert.
- Zur Drucksache wurden in der vorvergangenen Sitzung Änderungen vorgeschlagen, die eingearbeitet wurden und in der vergangenen Sitzung vorlagen. Weitere Änderungsvorschläge zur geänderten Drucksache, die am Ende der vergangenen Sitzung vorgetragen wurden, wurden nicht übernommen.
- Die SPD-Fraktion richtet den Wunsch an die Antragstellerin, künftig im Ausschuss getätigte Verabredungen zu einer zwischen den Ausschussmitgliedern und der Integrations-beauftragten gemeinsamen Antragsüberarbeitung einzuhalten.
Anmerkung der Antragstellerin: „Die Antragstellerin weist darauf hin, dass Änderungsvorschläge bereits eingearbeitet worden waren und die neu eingebrachten Änderungsvorschläge seitens der SPD-Fraktion mit der Zielrichtung des Antrags nichts mehr zu tun hatten und einen völlig neuen Antrag bedeutet hätten. Eine Verabredung zu einer nochmaligen - gemeinsamen - Antragsüberarbeitung gab es in der Wahrnehmung der Antragstellerin nicht." - Die Drucksache wird abgestimmt: 10 JA 1 Enth. 0 Nein
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