Auszug - Beratung der Ausschussanträge zum Sportentwicklungsplan  

Herr BV Kijora erläutert den gescheiterten Versuch, die Ausschussanträge per Platzhalter noch in die 41. BVV zu bringen. Er bringt dann weiterhin die Anträge ein.

Frau BV Bittner erfragt in der Erörterung des Antrags „Sportentwicklungsplan für Pankow anwenden und umsetzen“ zum Verfahren, ob ein Ausschussantrag danach ggf. erneut in einzelne Ausschüsse überwiesen werden kann. Herr Hackober erfragt eine Formulierung zur Berichtspflicht des Bezirksamtes, wenn man nicht den Empfehlungen des Sportentwicklungsplans folgt. Herr BV Kijora erläutert, dass er in der Formulierung keine Hintertür offenlassen will. Frau Milkereit erfragt, ob man in Bezug auf die Maßnahmen eine Eingrenzung vornehmen sollte. Herr BV Kijora erläutert für den vorliegenden Textvorschlag, dass aus seiner Sicht absolut alle Maßnahmen künftig die Maßgaben des Sportentwicklungsplans berücksichtigt werden sollen. Auf Anregung von Herrn BV Gloger wird der Text geändert, sodass nur noch öffentliche Maßnahmen im Bezirk Pankow betroffen sein werden.

Keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen

„Personelle Ausstattung zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans für Pankow“

Herr Dr. Kühne erläutert seine vorgeschlagene Textänderung, wonach eine Einrichtung von Stellen in den Bezirken oder hilfsweise die Einrichtung eines Stellenpools zielführend sein dürfte, man also neben Stellen im Bezirk auch Stellen in der für Sport zuständigen Senatsverwaltung schaffen könnte.

Herr Fehler bittet um Anpassung der tarifvertraglichen Bezugnahme (TV-L statt TVöD). Frau BV Schomann weist auf die wegen der Gerichtsentscheidung zum Mietendeckel freiwerdenden Stellen im Bezirksamt hin, für die im Bezirksamt Aufgabengebiete identifiziert werden können.

Keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen