Auszug - Regeln für Straßenmusik (Drs. VIII-0656) Vorstellung und Abstimmung mit dem Ausschuss Bericht BezStR Krüger  

Der zuständige Stadtrat und ein Mitarbeiter des Umweltamtes stellen „Regelungen Straßenmusik Bezirk Pankow“ vor.

Mit der Veröffentlichung von Regeln, möglichst bald auch auf Englisch, wird die Forderung nach Transparenz erfüllt und die Debatte verschiebt sich auf die Regelungen selbst.

In der Debatte werden einige Detail- und Verständnisfragen beantwortet. Folgende Fragen aufgerufen und nur teilweise ausreichend beantwortet:

- Ist das Ausschließen bestimmter Instrumente begründet?

- Elektronisch verstärkte Musikdarbringung generell unterbinden?

- Ist die Zielstellung Ermöglichung von Straßenmusik oder Begrenzung?

- Werden neuere technische Lösungen für „Lärm“begrenzung hinreichend berücksichtigt?

- Ist Straßenmusik als „Lärm“ zu betrachten?

- Sind Hinweise auf die Sondernutzung des Straßenlandes und von Grünanlagen realitätsnah (Stichworte: Mauerpark, Kollwitzplatz)?

Es wird festgestellt, dass die vorliegenden Regelungen nicht voll wiedergeben, was die Straßenkünstler*innen in den Prozess eingebracht haben. Bevor der Ausschuss ein Votum zu den vorgelegten Regelungen abgeben wird, soll sich der Ausschuss erneut mit dem Thema, unter Teilnahme von Vertreter*innen der Produzent*innen von Straßenmusik beschäftigen. Der Ausschussvorsitzende bringt die Möglichkeit einer Sondersitzung am 9. oder 17. Juni ins Spiel.