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Auszug - Dringende Bedürfnisse befriedigen – öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen!  

 
 
digitale öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 3.6
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 04.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
VIII-1400 Dringende Bedürfnisse befriedigen – öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
  
Wortprotokoll

Vorstellung und Aussprache

Das BA wird aufgefordert zu prüfen, ob die möglichen finanzielle Auswirkungen als pandemiebedingte Ausgaben bei SenFin anzumelden sind. Nach Aussage Hr. Benn dürften diese Ausgaben von SenFin nicht übernommen werden.

Abstimmung:

ja: 11   nein: 0   enthalten: 2


  
 

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