Auszug - Gehwegschäden beseitigen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.8
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-1353 Gehwegschäden beseitigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BV Kraft bringt die Drucksache ein und verweist auf die besondere Bedeutung für die Erschließung des Gebiets.

BV Lenkeit verweist darauf, dass einzelne Gehwege immer besonders bedeutend sind. Es gibt einen Antrag zur Transparenz bei Gehwegsanierungen im Geschäftsgang. Es ist nicht sinnvoll, Einzelanträge zu stellen, da sie stets neue Einzelanträge generieren.

BV Kempe verweist auf die langjährige Absprache, dass wir uns nicht mit einzelnen Gehwegen beschäftigen, denn das nähme kein Ende. Sinnvoll wäre eine simple Liste dessen, was in den nächsten 2 Jahren angefasst werden soll.

Abstimmung der unveränderten Drucksache: 2:7:2

 


 
 

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