Auszug - Erhaltet unsere Grün-/Spielflächen & Bäume in Pankow  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 05.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-1316 Erhaltet unsere Grün-/Spielflächen & Bäume in Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Jana Ebelt, Andreas Buchheim, Antje SchmelcherBezirksamt
   
Drucksache-Art:EinwohnerantragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Die Einwohnerin stellt den Antrag vor.
Herr BD Pasternack sieht Bedenken gerade im Sinne des Klimanotstands. Eine innerstädtische Verdichtung wäre eher im Sinne des Klimas als im Stadtrand zu bauen und hierdurch längere Wege zu schaffen.

Herr BV Szidat gibt an, dass er die Argumentation von BD Pasternack versteht, sieht aber auch die zu fällenden Bäume. Weiter stellt er die Rechtmäßigkeit der geforderten Zurückstellung in Frage.
Herr BzStR Kuhn erläutert was rechtlich möglich ist und was nicht.
Herr BV Kraft fragt das BA ob der Antrag rechtswidrig ist oder nicht und begrüßt den Ansatz eines gesamtheitlichen Konzepts.
Herr BV Schröder gibt an, dass das was im Antrag steht bereits Beschlusslage ist und dass der Antrag vertagt werden soll um dann mit geändertem Text neu aufgerufen zu werden.
Herr BzStR versteht den Antrag als Aufforderung und wird hieraus keine rechtswidrigen Aktivitäten ableiten.
Es ergibt sich eine weitere Diskussion zur Drs. in der eine Vertagung vorgeschlagen wird.
Der Einreicher stimmt einer Vertagung zu.


 
 

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