Auszug - Planung Panke-Trail  

Entfällt, da die Verantwortlichen nicht greifbar sind.

Neuer Top 3 Parkraumbewirtschaftung

Stadtrat Krüger gibt Aufstellung aus. Es gibt Korrekturen zu den Einnahmesummen im Vergleich zu Angaben in früheren Sitzungen. Generell gilt: die Einnahmen sind deutlich gestiegen, haben aber den Vor-Corona-Stand nicht erreicht. Die hohen Einnahmen im Juli waren vermutlich wg. weniger ÖPNV und Urlaub zu Hause.

Gegenwärtig gibt es bei der Parkraumbewirtschaftung 80 MitarbeiterInnen. Das Verhältnis Einstellung: BewerberIn ist 1:12. Letzte Ausschreibungen waren im Januar und ergeben voraussichtlich 7 Einstellungen.

Die neue Form der Darstellung zu den Einnahmen/Kosten der Parkraumbewirtschaftung wird einhellig begrüßt. Nach einer Debatte über Rechenverfahren wird festgestellt, dass das Verfahren transparent dargestellt und dann wieder vorgestellt werden soll.

Stand zur Erweiterung Carl-Legien. Es wird eine VzK in der nächsten BVV geben

Verkehrszeichenplan und Anordnung wird in Amtshilfe aus dem OA geprüft. Danach Ausschreibung und Vergabe.

Parkscheinautomaten wird es nicht im Denkmalbereich geben, sondern unmittelbar daneben. Trotzdem wird die Untere Denkmalschutzbehörde um Stellungnahme gebeten.