Auszug - Sachstand Flexibudget  

Frau JugDir Krause stellt den Sachstand des Flexibudgets vor. Am 27.05. soll der Entwurf der Rahmenkonzeption erst in den Hauptschuss gehen, dort besprochen und vermutlich beschlossen werden. Ob es Änderungen geben wird, sei nicht bekannt. Die bezirklichen Konzeptionen müssen dann mit verkürzter Frist bis zum 15.06. vorliegen. Bis dahin stehen die Mittel nicht zur Verfügung. Es steht auch eine TelKo mit Senatsverwaltung und anderen Jugendämtern zum Flexibudget bevor. Das Jugendamt Pankow hat den Entwurf der Rahmenkonzeption unter Vorbehalt erhalten. Der Ausschuss wurde informiert.

Im Anschluss wird diskutiert, inwiefern eine Trägerbeteiligung über die AG 78 HzE durchgeführt werden soll. Frau JugDir Krause hält ein formelles Beteiligungsverfahren für nicht mehr möglich. Einzelne Ausschussmitglieder widersprechen dem unter Verweis auf die Ausschusssitzung am 10.03. vehement. Frau BzStRin Tietje weist auf die durch Senat und AGH veränderte Beratungsfolge hin und sagt unabhängig davon die laufende Information an die Träger und den Ausschuss zu. Es gebe bis zum 27.05. keine verbindliche Beratungsgrundlage für das gewünschte Beteiligungsverfahren.

Aufgrund der intensiven Debatte wird die Ausschusszeit um eine halbe Stunde verlängert.

Der Tagesordnungspunkt 7 Berichte entfällt zeitbedingt. Ein schriftlicher Bericht des Bezirksamtes wird dem Protokoll beigefügt.