Auszug - Baustellenkennzeichnung  

BV Stiller erläutert, dass der Antrag bereits beim letzten Mal diskutiert wurde. Die Anregungen daraus sind in die 2. Fassung eingeflossen.

Stadtrat Kuhn erläutert nochmals die verschiedenen Regelungen und Schwierigkeiten bei Baumaßnahmen im öffentlichen und privaten Bereich.

Nach kurzer Debatte streicht der Einbringer die Forderung nach Angabe der Kosten auf den Schildern. Der Text lautet nunmehr:

„Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um über Hochbaumaßnahmen hinaus auch über Ziele und die prognostizierte Dauer von anderen Bauvorhaben im öffentlichen Raum zu informieren. Dies soll in Anlehnung an die Regelungen des § 11 BauO Bln und unter Berücksichtigung von § 39 MobG BE bzw. § 45 StVO sowohl auf den Internetseiten des Bezirksamts als auch an den Baustellen selbst realisiert werden.“

Abstimmung: 11:0:0