Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Parken auf dem Gehweg und auf Baumscheiben wirksam verhindern
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BV Stiller bringt die Drs. ein. BV Kraft betont, dass die in der Drs. gewünschte grundsätzliche Regelung die StVO sei, und fragt, wie „eine wirksame Unterbindung“ aussehen könnte. Stadtrat Kuhn schätzt ein, dass punktuelle Eingriffe möglich und sinnvoll sind – flächendeckend geht es jedoch nicht. Stadtrat Krüger sieht nur bauliche Maßnahmen als effektiv. Kontrollen finden statt, aber natürlich nicht flächendeckend. Die Umsetzung kostet viel Zeit Der Antragsteller streicht den zweiten Satz der Drucksache. Abstimmung der geänderten Drucksache: 7:0:4
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