Auszug - Parken auf dem Gehweg und auf Baumscheiben wirksam verhindern  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 09.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-1023 Parken auf dem Gehweg und auf Baumscheiben wirksam verhindern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BV Stiller bringt die Drs. ein.

BV Kraft betont, dass die in der Drs. gewünschte grundsätzliche Regelung die StVO sei, und fragt, wie eine wirksame Unterbindung aussehen nnte.

Stadtrat Kuhn schätzt ein, dass punktuelle Eingriffeglich und sinnvoll sind flächendeckend geht es jedoch nicht.

Stadtrat Krüger sieht nur bauliche Maßnahmen als effektiv. Kontrollen finden statt, aber natürlich nicht flächendeckend. Die Umsetzung kostet viel Zeit

Der Antragsteller streicht den zweiten Satz der Drucksache.

Abstimmung der geänderten Drucksache: 7:0:4

 


 
 

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