Auszug - Ortsverträgliche und sinnvolle Entwicklung der Elisabeth-Aue sichern – Oberschule bauen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Rathaus Pankow, Emma-Ihrer-Saal, Breite Straße 24a-26, 13187 Berlin
Ort: Bezirksamt Pankow, Rathaus Pankow, Breite Straße 24 A, 13187 Berlin
VIII-1001 Ortsverträgliche und sinnvolle Entwicklung der Elisabeth-Aue sichern – Oberschule bauen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innenAusschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr BV Kraft bringt den Antrag ein und bittet um eine Korrektur: ersetze „Koppelgraben“ durch „Graben 5“.

Herr Gratzke gegründet den Antrag nun ausführlich und stellt insbesondere den Kompromisscharakter heraus. Mit diesem Vorschlag werden allen Belangen (Grün, Wohnen, Kleingärten, Infrastruktur, Gewerbe) Rechnung getragen und vor allem endlich auch der Bau einer dringend benötigten Oberschule in Französisch Buchholz ermöglicht.

Frau Neundorf argumentiert lehnt diesen Vorschlag ab und beharrt auf einer kompletten Freihaltung der Fläche von jeglicher Bebauung, da diese auch künftig ausschließlich intensiv landwirtschaftlich genutzt werden solle.

Herr BV Kraft erläutert daraufhin, dass lediglich ein Viertel der Gesamtfläche baulich genutzt werden solle und die Biodiversität insbesondere durch einen Kleingartenpark erheblich (im Vergleich zur aktuellen Nutzung) gesteigert würde.

Frau BV Tharan verweist auf die Beschlüsse der Koalition. Es gäbe aktuell keine Handlungsnotwendigkeit und auch keine Handlungsmöglichkeit.

Nach weiterer intensiver Debatte verständigen sich die Einreicher auf eine Vertagung der Drucksache um mit den einzelnen Fraktionen Gespräche führen zu können. Die Drucksache wird von den Einreichern erneut zur Behandlung angemeldet.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen