Auszug - Berichterstattung des Bezirksamtes zu Drucksachen der BVV II - Schlussberichte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 24.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:05 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Rathaus Pankow, Emma-Ihrer-Saal, Breite Straße 24a-26, 13187 Berlin
Ort: Bezirksamt Pankow, Rathaus Pankow, Breite Straße 24 A, 13187 Berlin
VIII-0915 Berichterstattung des Bezirksamtes zu Drucksachen der BVV II - Schlussberichte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Der Antragsteller der CDU ist nicht anwesend. Es gibt Überlegungen, ob der Antrag vertagt werden sollte weil der Antragsteller nicht anwesend ist. Es wird darüber abgestimmt. Die Vertagung des Antrags wir einstimmig abgelehnt.

 

Nach weiterer, kurzer Disskussion ob man eine Antrag beschließen muss, der sowieso im Gesetz geregelt ist, wird der Antrag abgestimmt.

 

4 Ja, 1 Nein, 2 Enthaltungen.

 

Der Antrag ist damit beschlossen.


 
 

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